Die Expedition Pakistan News

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Grundlinien der Außenpolitik
Seit der Gründung Pakistans bestehen Spannungen mit den Nachbarländern Afghanistan und Indien. Daher bemüht das Land sich um politische und militärische Absicherung mit Hilfe dritter Staaten. Wichtige Partner sind die Vereinigten Staaten und China. Das Verhältnis zu den USA hat sich insbesondere mit Pakistans rückhaltlosem Beitritt zur Koalition gegen den Terrorismus nach dem 11. September 2001 stark entwickelt, ist aber in letzter Zeit auch Spannungen ausgesetzt.

Pakistan legt Wert auf möglichst spannungsfreie Beziehungen zum Iran. Wichtig für Pakistan sind außerdem die Golfstaaten, vor allem Saudi Arabien, nicht zuletzt als Aufnahmeländer für pakistanische Gastarbeiter. Pakistan ist Mitglied des Commonwealth, es engagiert sich in regionalen Foren, es ist seit 2004 Mitglied im "ASEAN Regional Forum" (ARF). Im November 2006 trat Pakistan dem Asia Europe Meeting (ASEM) bei. Wie Indien ist das Land Mitglied in der Regionalorganisation "South Asian Association of Regional Cooperation" (SAARC). Im Januar 2004 vereinbarten die SAARC-Mitgliedstaaten, ab 2006 bis 2013 eine Freihandelszone für Südasien (SAFTA) zu schaffen. In der Shanghai Cooperation Organisation hat Pakistan Beobachterstatus.

Beziehungen zu Indien
Mit Indien führte Pakistan drei Kriege: 1947 und 1965 jeweils um Kaschmir, der dritte indisch-pakistanische Krieg 1971 endete mit der Abspaltung Ost-Pakistans, dem heutigen Bangladesch. 1999 kam es im Kargil-Distrikt Kaschmirs zu einer lokal begrenzten militärischen Auseinandersetzung mit einigen Tausend Opfern auf beiden Seiten. Massive militärische Aufmärsche beider Länder an der gemeinsamen Grenze führten 2002 zu weltweiter Sorge vor einem möglichen Krieg der beiden Nuklearmächte, bis die Krise friedlich beigelegt werden konnte.

Das zentrale Problem der Beziehungen zwischen Pakistan und Indien ist der Kaschmirkonflikt, der auf die Teilung des Subkontinents im Jahr 1947 zurückgeht. Pakistan erkennt weder den Beitritt Jammu und Kaschmirs zur indischen Union im Jahr 1947, noch die seit dem ersten Krieg im gleichen Jahr bestehende de facto-Aufteilung auf beide Staaten an und fordert einen Volksentscheid in Kaschmir. Dabei beruft sich Pakistan auf die Resolutionen der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1948. In letzter Zeit hat Pakistan in dieser Frage aber Flexibilität signalisiert. Für Indien hingegen steht der Anschluss Jammu und Kaschmirs an Indien nicht zur Disposition. Es beruft sich auf das Abkommen von Shimla aus dem Jahr 1972. Dort ist festgelegt, dass alle Streitfragen im bilateralen Verhältnis einschließlich des Kaschmirproblems durch bilaterale Verhandlungen zu lösen sind.

Bei einem Gipfeltreffen am 6. Januar 2004 in Islamabad vereinbarten Präsident Musharraf und Ministerpräsident Vajpayee, einen Dialogprozess über alle bilateralen Streitpunkte, einschließlich Kaschmir, einzuleiten. Eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen wurde bereits beschlossen (Verkehrsverbindungen, Visaerleichterungen). Erstmals seit den 50er Jahren ist am 7. April eine Busverbindung zwischen den beiden Teilen Kaschmirs eröffnet worden. Sie ermöglicht es Menschen aus beiden Teilen Kaschmirs, die "Line of control" zu überschreiten und ihre Angehörigen jenseits dieser Linie zu besuchen. Der nach den Bombenanschlägen von Mumbai (Juli 2006) eingetretene Stillstand im Dialogprozess konnte inzwischen überwunden werden. Seit Anfang 2007 haben sich Dialog und Besuchsaustausch intensiviert.

Nuklearpolitik
Pakistan testete im Mai 1998 (als Reaktion auf indische Tests) Atomwaffen. Seit der Aufdeckung der Weitergabe von Informationen und Materialien zum Bau von Atomwaffen aus Pakistan an andere Länder, für die der Ingenieur A.Q. Khan die Verantwortung übernommen hat, wird Pakistan durch die internationale Gemeinschaft zu vollständiger Aufklärung aufgefordert. Präsident Musharraf hat Bereitschaft zur Weitergabe von Informationen zugesagt und versichert, lückenlose Kontrollen geschaffen zu haben, die jede weitere Proliferation aus Pakistan verhindern.

Beziehungen zu Afghanistan
Bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 gehörte Pakistan zu den wenigen Ländern, die diplomatische Beziehungen zur Taliban-Regierung in Afghanistan unterhielten. Nach vorübergehender Normalisierung haben sich die Beziehungen zur Regierung Karzai erneut verschlechtert. Afghanistan wirft Pakistan vor, nicht genug zur Bekämpfung der Taliban zu tun und insbesondere Grenzübertritte von Taliban-Kämpfern von pakistanischem Boden aus nach Afghanistan zuzulassen. Auf pakistanischer Seite besteht Sorge wegen der indischen Präsenz in Afghanistan und Unterrepräsentation der Paschtunen im politischen System Afghanistans.

Pakistan ist lebhaft am wirtschaftlichen Aufbau Afghanistans interessiert. Es gibt 20.000 pakistanische Gastarbeiter in Afghanistan, die pakistanischen Exporte belaufen sich auf über 1 Mrd. US-Dollar/Jahr.

Beziehungen zur Europäischen Union
Die EU ist wichtigster Handelspartner Pakistans mit einem Handelsvolumen in Höhe von 4,5 Milliarden EuroEuro. Am 24.01.2001 wurde ein Kooperationsabkommen zwischen der EU und Pakistan unterzeichnet, das seit Mai 2004 in Kraft ist. Im Augenblick erörtern EU und Pakistan, wie die Auswirkungen von mehreren nicht zusammenhängenden handelspolitischen Entscheidungen der EU auf Pakistan abgemildert werden können. Die EU ist auch einer der größten Entwicklungshilfegeber in Pakistan. Bei einem Besuch des pakistanischen Außenministers in Berlin zu Konsultationen mit der EU-Troika im Februar 2007 wurde eine Intensivierung der Beziehungen zwischen EU und Pakistan beschlossen. Verhandlungen über ein von der EU seit langem gefordertes Rückübernahmeabkommen laufen. Am 24.5. fand in Islamabad ein Gemeinsamer Ausschuß zwischen der Europäischen Kommission un der pakistanischen Regierung statt.


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Alle Bilder © AMICAL alpin

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