Staatsaufbau
Die Verfassung vom 09.11.1990 basiert auf den Elementen Volkssouveränität, Mehrparteiensystem, parlamentarische Demokratie, Unabhängigkeit der Rechtsprechung
und Garantie der Grundrechte und bürgerlichen Freiheiten. Sie enthält einen umfangreichen Grundrechtskatalog. Nepal ist ein in fünf Entwicklungszonen und 75
Verwaltungsdistrikte gegliederter Zentralstaat.
Die Exekutive liegt bei König und Ministerrat. Richtlinienkompetenz sowie Kontrolle und Durchführung der allgemeinen Verwaltung obliegen dem Ministerrat. Die
Legislative besteht aus zwei Häusern, dem Unterhaus (House of Representatives - Pratiniddhi Sabha) und dem Oberhaus (National Assembly - Rastriya Sabha). Der
König ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, deren Einsatz er jedoch nur auf Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates anordnen kann. Gegen Gesetzesvorlagen
verfügt der König nur über ein suspensives Veto. Die Monarchie wurde durch das Massaker an der königlichen Familie vom 1. Juni 2001 in ihren Grundfesten
erschüttert; sie gilt aber weiterhin als Garant der Einheit des aus vielfältigen ethnischen Gruppen zusammengesetzten Landes und bleibt im überwiegenden Teil
der Bevölkerung fest verankert. Die maoistischen Aufständischen fordern demgegenüber Abschaffung des Königtums und Umwandlung Nepals in eine kommunistische
Volksrepublik.
Grundlinien der Innenpolitik
Die Transformation Nepals von einer autoritären Monarchie mit Einparteien-System in eine konstitutionelle Monarchie mit starker Stellung des Parlaments und
Mehrparteiensystem hat mit der Verabschiedung der demokratischen Verfassung vom 09.11.1990 und den Parlamentswahlen vom 12.05.1991 nur formal ihren Abschluß
gefunden. Häufige Regierungswechsel, instabile Koalitionen, parteiinterne Flügelkämpfe und Spaltungstendenzen bei den drei großen Parteien NC, CPN-UML und RPP
sowie zunehmende Gewaltbereitschaft und Verlagerung der politischen Auseinandersetzung auf die Straße kennzeichneten die weitere Entwicklung. Viele der
Erwartungen der Demokratiebewegung von 1990 blieben unerfüllt. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Effizienz und Integrität der etablierten Parteien war
zunehmender Erosion ausgesetzt. Dies begünstigte Expansion radikaler Tendenzen wie insbesondere den 1996 ausgerufenen maoistischen Aufstand.
